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Bücher / Publikationen:
Allgemein
www.gnn-verlag.de
Vom Spotless.de
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Jens Berger - Theobald Tiger Und Der Stasikiller ISBN 3-933544-97-1
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Horst Schneider - Das
Hannah-Arendt-Institut im politischer Interessen ISBN-3-933544-96-3
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Siegerjustiz? ISB N 3-89706-887-7,
734 S., Hardcover mit Schutzumschlag, 34€ "Die
Würde des Menschen ist unantastbar."
(Art. 1 GG) |
junge Welt
06.07.2002 Rechtsverkehrung Ein Buch über die doppelten bundesdeutschen Maßstäbe beim Umgang mit Nazi- bzw. DDR-Juristen In einer sorgfältigen Recherche belegt der Bremer Journalist Conrad Taler aufgrund authentischen Materials, vornehmlich gerichtlicher Urteile, wie von der (bundes-) deutschen Justiz - übrigens wie auch schon in der Weimarer Zeit - mit zweierlei Maß »gemessen wird«...
Conrad Taler: Zweierlei Maß - oder: Juristen sind zu allem fähig.
Papyrossa Verlag, Köln 2002, 189 Seiten, 13,50 Euro, ISBN 3-889438-244-9
Neu: "Krenfälle und die Grenzer der Justiz" von Reginald Rudorf
Lieber Alant,
ein Buch "Krenfälle und die Grenzer der Justiz" des Autors Reginald Rudorf, das dieser Tage erschienen ist, möchte ich Dir gerne zukommen lassen. Ich habe mehrere Exemplare für Freunde bestellt, damit ich Sie weiterschenken kann.
Das Buch ist insofern interessant, weil es sich bei dem Autor um einen Mann handelt, der in der DDR verfolgt wurde, im Zuchthaus Waldheim eingesessen hat, sich aber in Hervorragenderweise für Egon einsetzt. Seine Biographie kannst Du aus dem Internet unter folgender Adresse beziehen: http://www.orf.at/service/goa/gewalt_im_tv/rudorf_bio.html
Lasse mir also bitte Deine Anschrift zukommen, damit ich Dir Dein Geschenk zukommen lassen kann. Ich habe es im übrigen auch an die neue Berliner Justizsenatorin gesandt, damit Sie es in die Bibliothek der Justiz stellen kann, denn was kann man gegen einen im Zuchthaus gewesenen Regimegegner der Justiz haben?
Du solltest nach Lektüre dieses Buch auf Deinen Seiten groß herausstellen und Deine Bekannten und Freunde auf dieses Buch hinweisen.
Übrigens Rudolf ist, wie Du seiner Biographie entnehmen kannst, ehem. Spiegelredakteur und Träger des Bundesverdienstkreuzes.
Gruß Werner
___________________
Krenzfälle.
Die Grenzen der Justiz.
im Kai
Homilius Verlag
ISB N 3-89706-893-1, 230 S., Hardcover mit Schutzumschlag, 18.00 €
mit Beiträgen von
Erich
Buchholz,
Siegfried Prokop,
Uwe
Wesel,
Helmut
Walther,
Armin
Wagner, 2002
Edition Zeitgeschichte Band 2
Meinungen, Rezensionen etc. hier nachzulesen
Deutschland
Archiv in 2/2003
Hermann Wentker
Siegerjustiz
Der Herausgeber des
Bandes, Reginald Rudorf, zieht bereits zu Beginn die Quintessenz der gesammelten
Beiträge: "Krenz ist zusammen mit seinen Mitangeklagten zu unrecht verurteilt
worden" (S. 18). Diese Aussage ist jedoch alles andere als das Ergebnis einer
nüchternen Abwägung. Es geht gar nicht darum, möglichst unterschiedliche Stimmen
zu - Wort kommen zu lassen, damit der Leser sich selbst ein Bild machen kann.
Die Autoren der einzelnen Beiträge wurden offensichtlich deshalb ausgewählt,
weil sie alle die Auffassung des Herausgebers teilen, dass es sich bei der
Verurteilung des letzten SED-Generalsekretärs um einen krassen Fall von
Siegerjustiz gehandelt habe. Die unterschiedliche Herkunft aus der alten
Bundesrepublik oder der DDR, aus der SED (Erich Buchholz) oder sogar der CDU
(Helmut Walther) soll diese Vorgehensweise offensichtlich verschleiern.
Die Argumente, die in der unterschiedlichsten Beiträgen immer wiederkehrenden,
beziehen sich zunächst auf die Verdienste von Egon Krenz. Dieser habe zu "jener
eher kritischen Partei-Generation [gehört], die den Anschluß an die Geschichte
nicht wie Ulbricht und Honecker verlieren wollte".
Schon bald nach seinem Machtantritt habe er erkennen lassen, "daß er die DDR in
die Demokratie führen werde"(S. 117). Sowohl bei dem "Wunder von Leipzig" am 9.
Oktober 1989 als auch im Vorfeld der Maueröffnung am 9. November habe er
"maßgeblich eingegriffen" (so Prokop, S.187). Die zeithistorische Forschung hat
vor allem die beiden letzten Thesen ins Reich der Legende verwiesen. Stärker im
Mittelpunkt stehen freilich die Versuche, das Urteil gegen Krenz als eines
"Täters hinter den Mauerschützen" als "juristisch fehlerhaft und unmöglich"
hinzustellen.
Zur Begründung wird erstens darauf verwiesen, dass das DDR-Grenzregime der DDR
von der Sowjetunion aufgezwungen worden sei, ohne die Frage der
Handlungsspielräume bei dessen Gestaltung zu diskutieren.
Zweitens sei die Verurteilung nicht nach DDR-Recht, sondern, unter Verletzung
des Rückwirkungsverbots, nach westdeutschem Recht, erfolgt. Die Berufung auf die
"Radbruchsche Formel" sei, drittens, letztlich nur als ein Kniff, um die von
vornherein feststehende Absicht, Krenz und seine Mittäter hinter Gitter zu
bringen, mit Mitteln der Justiz verwirklichen zu können.
Der Einzige, der unbeschadet seiner Auffassung, bei dem Urteil gegen Krenz habe
es sich um ein Fehlurteil gehandelt, versucht, dem Leser die Urteilsgründe näher
zu bringen, ist Uwe Wesel. In seinem lesenswerten, prägnanten Porträt des
Juristen Gustav Radbruch erläutert er die nach ihrem Verfasser benannte Formel.
Diese besagt, dass Gesetze, die so ungerecht sind, dass man sie nicht verfolgen
darf, im Sinne einer höheren Gerechtigkeit durch das Naturrecht außer Kraft
gesetzt werden. Das Problem dabei ist, den Punkt zu bestimmen, wann "der
Widerspruch des positiven Gesetzes zur Gerechtigkeit ein so unerträgliches Maß
erreicht, dass das Gesetz al <unrichtiges Recht> der Gerechtigkeit zu weichen
hat" (so Radbruch zit. nach Wesel, Seite 217). Da § 27 des Grenzgesetzes der
DDR, das die Erschießung von Menschen rechtfertigte, die lediglich das Land
verlassen wollten, nach Auffassung der Gerichte gegen Menschenrecht verstößt,
müsse dieser der höheren Gerechtigkeit weichen.
Nur aus dieser Stelle des Bandes kann man schließen, dass die mit den
Mauerschützenprozessen befassten Richter im Hinblick auf Krenz und dessen
Mittäter vielleicht doch ein gerechtes Urteil sprachen.
Reginald Rudorf (Hrsg.): Krenzfälle - Die Grenzen der Justiz, Kai Homilius
Verlag, Berlin 2002, 229 Seiten, 18€
zum Originallink:
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Quelle: http://www.kai-berlin.de/vp/8.2/presse/da2003-03-01.php
Siehe auch: http://www.kai-berlin.de/vp/8.2/
Literatur: Graff: Schüsse an einer anderen deutschen Grenze. Spotless-Verlag, Berlin 1995
junge Welt: 04.04.2001 Schüsse an der Grenze Das Urteil von Strasbourg und einige Erinnerungen. Von Klaus Huhn
... zu prüfen ist, wie denn das Grenzregime in dem Land gehandhabt wurde, dem die DDR beitrat.
Junger Schmuggler tödlich verletzt
Um daran zu erinnern, bedarf es keiner großen historischen Forschung, dafür genügt ein Blick in den 52er Jahrgang der Aachener Volkszeitung. Einige Beispiele:
10. Juli 1952: »Am Mittwochnachmittag wurde in der Raerener Straße in Aachen-Sief ein junger Schmuggler durch einen Pistolenschuß eines Zollbeamten tödlich verletzt... Er hatte sechs Pfund Kaffee untergepackt. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Auskunft über den unbekannten Toten.«
14. Juli 1952: »Durch den Fund von fünf Patronenhülsen auf den Wiesen der Landwirte Kerres und Pitz, wo der 18 Jahre alte Schmuggler Hans Schiffers aus Eschweiler von dem Zollassistenten Moitzheim erschossen wurde, sind die Angaben der Zollbeamten über den Hergang der Tragödie so stark in Zweifel gezogen worden, daß die Polizei ihren bereits herausgegebenen abschließenden Bericht zurückgezogen hat. Es besteht der Verdacht, daß Moitzheim den tödlichen Schuß nicht, wie er angegeben hat, aus 50 bis 60 Meter, sondern aus etwa 12 Meter Entfernung abgefeuert hat. Die Kernfrage ist: Kann Moitzheim rechtfertigen, unter den am Mittwoch gegebenen Umständen einen gezielten Schuß abgegeben zu haben? Oberrat Busch sprach von einem >ausgesprochenen Genickschuß<.«...
...In einem Prozeß gegen einen Kraftfahrer, der im Juli 1951 von einem Zollbeamten in die Brust geschossen worden war, erklärte der Vertreter des Hauptzollamtes: »Der Beamte hat nur seine Pflicht getan, indem er sich genau an die Dienstvorschriften hielt.«...
... Der schon früher erwähnte Abgeordnete Günther (CDU): »Sowohl auf deutscher wie auf belgischer Seite wurden in der Presse Äußerungen belgischer Zollbeamter wiedergegeben, die gesagt haben sollen: >Bei uns passiert so was nicht, daß auf Menschen geschossen wird.< Meine Frage: Ist unser Gesetz bzw. unsere Anordnung strenger als die belgische? Kann nicht angestrebt werden, daß unsere Anordnungen den belgischen und holländischen Anordnungen angeglichen werden, damit wir wenigstens an der Grenze einheitliche Regelungen haben?«
Darauf der Minister: »Das ist eine sehr schwer zu beantwortende Frage. Die Grenzen Deutschlands sehen anders aus als die Grenzen Belgiens. Wir haben sehr schwierige Grenzen! Denken Sie einmal an die Alpen, an den Bayerischen Wald, denken Sie an die Zonengrenze! (...) Inwieweit kann ich die Beurteilung der Verhältnismäßigkeit beim Einsatz der Schußwaffe einem Beamten in einer Situation aufbürden, wo es schnell geht, wo er in einer gewissen Erregung ist? Geht das Gesetz oder gehen die Verwaltungsvorschriften da nicht über das Beurteilungsvermögen des Beamten hinaus?«
Zitat aus Der Deutsche Zollbeamte - Organ des Bundes der deutschen Zollbeamten e.V.: »Ein Schmuggler ist in Aachen erschossen worden. Wir bedauern den Tod eines Mitmenschen und die leidvollen Folgen für seine Familie (...) Was aber soll das große Geschrei (...) Was soll das Lamentieren um die Unverletzlichkeit der Person? Wer hat eigentlich die gesetzlichen Bestimmungen gemacht?...
Hans Fricke:
Davor - dabei - danach
Ein ehemaliger Kommandeur der Grenztruppen
der DDR berichtet
GNN - Verlag, 1999, 2. überarb. Auflage
252 Seiten A5, Preis. 19,80 DM
ISBN: 3-932725-85-9
A u s z u g aus dem Beitrag "Kostbare Erlebnisse dürfen nicht verlorengehen" von Prof. Dr. Eike Kopf in "RotFuchs", Berlin, Heft April 2000 |
A u
s z ü g e aus einigen Leserbriefen zum Buch "Davor-dabei-danach": |
Der Politbüro-Prozeß; Dokumentation eines Justiztheaters
von Dietmar Jochum
Herausgegeben von Klaus Tzschach Presseagentur Berlin (TPA)
by SCHEUNEN-VERLAG Kückenshagen 1996
ISBN: 3-929370-36-0
Paperback, 8 , 454 S., M.zahlr.Abb.u.e.Faks. Die Dokumentation beschreibt
den Prozeß gegen ehemalige Mitglieder des Politbüros des ZK der SED wg. Der
Toten und Verletzten an Grenze und Mauer zur BRD bzw.WB.vom 15.1.1996 bis zum
Beginn der Beweisaufnahme Ende Februar 1996. Der Band enthält neben den
Anklageschriften, Anträgen, Erklärungen, Beschlüssen und Presseerklärungen
des Prozesses zahlr. Pressemeinungen und Interviews (u.a.mit: RA Kubacki, Hans
Modrow, Friedrich Schorlemmer, Rüdiger Reiff, Christian Ströbele, Wolfgang
Ullmann, RA Friedrich Wolff); S.5 unbedruckt (Tl.d.Inhaltsverz.)
Publisher: Berlin, Magnus-Vlg.1996.
Publikationen der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. GBM
Publikationen
der GBM Weissbücher
ICARUS * Zeitschrift
für soziale Theorie und Menschenrechte Preis für eine Jahresabonnement Preis: 24.-
DM inklusive Porto Sonderhefte
Bücher
Alle angebotenen Publikationen sind in der Geschäfsstelle der GBM erhältlich. Bestellungen schriftlich, telefonisch, per Fax oder per e-Mail
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Publikationen von der SOLIDARITÄTSKOMITEE FÜR DIE OPFER DER POLITISCHEN VERFOLGUNG IN DEUTSCHLAND
darunter Briefe
anderer Organisationen
/ Presseerklärungen
/ Nachstehend
aufgeführte Dokumentationen sind zu einem Unkostenpreis von 3 DM je Exemplar,
plus Porto, bei uns zu erhalten Dokumentation Teil XVIII 179-199 und. XIX
200-204. /
Dokumentation
Teil XX 205-222 /
Dokumentation
Teil XXI 223-231 aktuell
Justiz in Deutschland von Kurt Andrä
Die politische Strafverfolgung von DDR-Bürgern: Ein Ergebnis des Bruchs von Völkerrecht und Einigungsvertrag...
...Stark gekürzter Beitrag des Verfassers, den er auf der Konferenz »50 Jahre DDR - Für Sozialismus und Frieden - Konferenz zur Verteidigung des revolutionären Erbes« am 20/21. November 1999 in Berlin gehalten hat (veröffentlicht im Dokumentenband »Auferstanden aus Ruinen« der Organisatoren der Konferenz, der Zwei-Monatszeitschrift der PDS Hannover, »offensiv«).Zwischenüberschriften stammen von der GEHEIM-Redaktion. Kurt Andrä ist Mitglied des Arbeitsausschusses des »Solidaritätskomitees für die Opfer der politischen Verfolgung in Deutschland«. Kontaktadresse: Solidaritätskomitee, Postfach 520131, 12591 Berlin, Tel.: 030-9936068. Das »Buch zur Konferenz« kann bestellt werden bei: Redaktion »offensiv«, Berckhusenstraße 13, 30625 Hannover, Tel & Fax: 0511-5294782
junge Welt 06.01.2001 Geheime Anti-DDR-Aktionen Geheim-Serie über Die DDR im Fadenkreuz westlicher Dienste *** Geheim, Nr. 4/2000 (30. Dezember 2000), 28 Seiten, DM 8,50 (Jahresabo DM 38, ermäßigt DM 28) Das jüngste Heft der Zeitschrift Geheim wird eröffnet mit einem Artikel von Klaus Eichner, der im Ministerium
Das Gauck-Lesebuch Amazon.de, auf einen Blick: Das Gauck- Lesebuch. Eine Behörde abseits der Verfassung? Eine bundesdeutsche Behörde "abseits der Verfassung"? -- schwer vorstellbar, aber dennoch möglich. Warum, das schildert das Gauck-Lesebuch. Es analysiert die Motive des Theologen Joachim Gauck, seinen Umgang mit den ihm anvertrauten Akten, und es fragt nach der Interpretationsmacht einer Behörde, deren rechtsstaatliche Kontrolle vom Gesetzgeber nicht vorgesehen ist.
In 21 Beiträgen decken die Autoren auf, wie die Gauckbehörde ihre unkontrollierten Spielräume nutzt, um in enger Kooperation mit Wissenschaftlern und Medien politisch mißliebige Personen als Stasi-Spitzel zu diskreditieren. Prominente Opfer dieser Medienconnection sind u.a. Bernd Engelmann, Günter Wallraff und Stefan Hermlin.
Dabei steht für die Autoren außer Frage, daß die Stasi-Verbrechen aufgeklärt und das erlittene Unrecht gesühnt werden muß. Sie wenden sich in diesem Zusammenhang aber entschieden gegen die "herrschende Westmoral, nach der eine Person in herausgehobener Stellung keinesfalls Kontakte mit der Staatssicherheit gehabt haben darf, unabhängig davon, ob sie dadurch anderen Menschen geholfen oder geschadet hat", und sie plädieren für einen differenzierten und sensiblen Umgang mit den Stasi-Akten, bei dem die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen unbedingte gewahrt bleiben müssen.
Die Arbeitsweise der milliardenteuren Gauck-Behörde wird kritisch durchleuchtet. Die Autoren decken auf, wie Stasi-Akten immer wieder für undurchsichtige politische Machenschaften genutzt werden konnten.
Wolfgang Dümcke/Fritz Vilmar (Hrsg.), Kolonialisierung der DDR, Kritische Analysen und Alternativen des Einigungsprozesses; agenda Verlag, Münster 1996.
Date: Mon, 14 Sep 1998 Sehr geehrter Herr Jost, vielen Dank für Ihre e-mail. Sie hatten nach Artikeln zum Thema "Siegerjustiz" nachgefragt. Mit Artikeln können wir nicht dienen, aber in unserem Verlag sind mehrere Bücher zu diesem Thema erschienen. Zur Zeit noch vorrätig sind "Briefe aus Moabit - Der Keßler Prozeß" (ISBN -3 - 928999 - 28 - 1) und "Rache in Düsseldorf" , ein Report zum ersten Prozeß gegen Markus Wolf(ISBN - 3 - 928999 - 32 - x).
Beste Grüße Klaus Kimmel SPOTLESS-Verlag Postfach 830, 10131 Berlin |
BÜCHER ÜBER DIE DEUTSCHE JUSTIZ
Bücher in English:
Political Prosecution in East Germany 1998 (see publications from the GBM above)
German Unification, the Destruction of an Economy (edited by Hanna Behrend, published by Pluto Press)
Bücher aus einem Mitteilungsblatt ISOR aktuell (Mitteilungsblatt der Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR e.V.).
Quelle: http://home.snafu.de/veith/ehrenhai.htm
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Im Andenken an jene
28 Grenzer die im Dienst gefallen sind Aus dem Gästebuch der Grenztruppen der DDR am
Brandenburger Tor: "Am Brandenburger Tor kann man sich anschaulich
davon überzeugen, wie viel Kraft und wahrer Heldenmut der Schutz des
ersten sozialistischen Staates auf Deutschen Boden vor den Anschlägen
des Klassenfeindes erfordert. Die Rechnung der Feinde des Sozialismus
wird nicht aufgehen. Das Unterpfand dessen sind das unerschütterliche Bündnis
zwischen der DDR und der UdSSR sowie das enge Zusammenrücken der
Brudervölker im Rahmen des Warschauer Vertrages. Ewiges Andenken den
Grenzsoldaten, die ihr Leben für die DDR gegeben haben.
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